Posse um Jost-Verlängerung: Gerüchte über Anfechtung der gestrigen Abstimmung, die Jost in Pension schickte

Kommentar

Gestern entschied der Klagenfurter Gemeinderat mit einem hauchdünnen Vorsprung von nur einer einzigen Stimme, dass die umstrittene Dienstverlängerung von Magistratsdirektor Peter Jost zwei Jahre über dessen Pension hinaus von Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) rückgängig gemacht werden muss. 23 Mandatare stimmten für den Antrag der SPÖ. 22, also die Unterzahl, wollten, dass Jost bis 67 Magistrats-Chef bleibt.

Nun artet die sogenannte „Causa Jost II“ aber zur Posse aus: Im Rathaus kursiert ein E-Mail von Jost, das dieser an seine Stellvertreterin Karin Zarikian geschrieben hat, auf deren Rücken nun offenbar der Streit um Josts Verlängerung ausgetragen werden soll. Und dieses E-Mail hat es in sich: „Liebe Karin“, schreibt Jost. Es gäbe Schreiben und Anrufe von Gemeinderäten, die das Zustandekommen des gestrigen Abstimmungsergebnisses anzweifeln würden. Im Kern geht es dabei darum, dass jeder abstimmende Gemeinderat „alleine mit dem zur Stimmabgabe bestimmten unverschlossenen Behälter (,Abstimmungsurne‘) im Stadtsenatssaal war und keine Aufsicht im Raum anwesend war“. Was offenbar, so ist das E-Mail wohl zu interpretieren, rechtlich zu hinterfragen wäre.

Josts Mail stellt Manipulationsmöglichkeit in den Raum

Dabei hätte jeder Gemeinderat „bei seiner Stimmabgabe theoretisch die Möglichkeit gehabt, die bisher abgegebenen Stimmen zu zählen, sein Stimmverhalten anzupassen und auch eine Veränderung vorzunehmen“. In einem der offenbar der Magistratsdirektion zugegangenen Schreiben „wird auch um eine Wiederholung der Abstimmung gebeten“, schreibt Jost sozusagen im Auftrag für jene Gemeinderäte, die sich mit den Anfragen an den Magistrat gewandt hatten. „Es wird dargelegt, dass eine Manipulation möglich gewesen wäre“, gibt Jost wieder.

Jost stellt Zarikian Rute ins Fenster

Jost ersucht Zarikian um Stellungnahme, „ob es stimmt, dass die Mitglieder des Gemeinderates bei ihrer Stimmabgabe einzeln allein und damit ohne Aufsicht mit der offenen ,Abstimmungsurne‘ im Stadtsenatssaal mit geschlossener Türe waren“, will Jost wissen. Er habe sie, Zarikian, ja „mit der Aufsicht des korrekten Ablaufes der Abstimmung beauftragt“. Im Rathaus wird bereits über eine mögliche Anfechtung der Abstimmung gesprochen.

Suche nach Schuldigem

Zarikians Stellungnahme ist noch ausständig. Offenbar soll die Juristin, die erst kürzlich von Scheider zu Josts Stellvertreterin berufen wurde, zum Sündenbock einer – vielleicht – schief gelaufenen Abstimmung gemacht werden, die gegen Jost ausfiel. Bleibt die Frage, ob man Zarikian auch in die Mangel nehmen würde, wenn die Abstimmung 23:22 pro Jost ausgefallen wäre? Wenn nicht, dann ist das ein unwürdiges Schauspiel mit schlechten Verlierern.