Seitdem Mediapartizan.at gestern die von Martin Strutz geleisteten und kassierten Überstunden bis November 2022 veröffentlicht hat, geht es im Klagenfurter Rathaus rund. Zusammen mit der vom „Kärntner MONAT“ veröffentlichten Gage von Magistratsdirektor Peter Jost, er verdiente 2022 über 270.000 Euro mitsamt 800 Überstunden im Wert von 66.000 Euro, dürften die fast 370 Überstunden von Strutz das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Zudem kostete Scheider-Büroleiter Patrick Jonke die Stadt Klagenfurt von Dezember 2021 bis März 2022 84.000 Euro an Leasingkosten. Der Grund: Auch er leistete Hunderte Überstunden, die Jost ihm gewährte.
Befürchtung, dass es weitere Gagenkaiser gibt
Nun melden sich die Klagenfurter Rathausparteien zu Wort. Durchwegs mit Erzürnung. Die ÖVP spricht in einer Aussendung von einem „Selbstbedienungsladen einer Clique rund um Bürgermeister Scheider“. Stadtrat Max Habenicht und ÖVP-Stadtparteiobmann Markus Malle verlangen eine Prüfung der Causa. Malle: „Im Rahmen der laufenden Überprüfung ersuche ich den Landesrechnungshof hier einen Schwerpunkt zu setzen. Es werden immer mehr Fälle ruchbar“ und es sei zu befürchten, dass es weitere Gagenkaiser in Klagenfurt gibt.
SPÖ fordert Aufklärung von Scheider
Auch die SPÖ geizt nicht mit Superlativen. Klubobmann Max Rakuscha spricht davon, dass die „Gehälter einiger Abkassierer schamlos“ seien. Die SPÖ unterstützt die Forderung der ÖVP nach einer Überprüfung der Personalkosten und Arbeitszeitaufzeichnungen im Rathaus. Auch sie schlägt den Landesrechnungshof vor. Rakuscha verlangt von Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) „volle Aufklärung in der nächsten Sitzung des Stadtsenates“.
„In die eigene Tasche gearbeitet“
Die FPÖ schlägt in die gleiche Kerbe: „Die Stadt Klagenfurt ist als Selbstbedienungsladen bestimmter Personen bereits seit Monaten bekannt. Anstatt für die Bevölkerung, wird von manchem im Magistrat nur in die eigene Tasche gearbeitet.“ Auch sie will, dass der Rechnungshof eine Überprüfung der Gehälter und Überstunden vornimmt. Das Bild, das Klagenfurt abgebe, sei „verheerend“, sagt Stadtparteiobmann Gernot Darmann.
Scheider: „Überstunden nicht mehr ausbezahlen“
Der von ÖVP und SPÖ angegriffene Scheider reagierte heute erneut zur Überstunden-Causa: „Das wird es in Zukunft nicht mehr geben. Das System wird gänzlich umgestellt, damit diese Diskussion der Vergangenheit angehört“, sagt er. Scheider lasse nun All-In-Vertrag für zukünftig Beschäftigte ausarbeiten, „wo Überstunden nicht mehr ausbezahlt werden sollen“. Der Stadtchef hat außerdem heute dem Stadtrechnungshof die Prüfung der Causa aufgetragen.
Neos: „Überstundenkaiser Martin Strutz“
Auch Neos-Chef Janos Juvan fordert eine unabhängige Prüfung durch den Landesrechnungshof. Das auch wegen der „satten 368 Überstunden des nächsten Überstundenkaisers Martin Strutz“. Es gebe keine Aufklärung in Sachen Überstunden-Spitzenreiter im Rathaus. Damit meinen die Neos „konkret Magistratsdirektor Peter Jost und Büroleiter Patrick Jonke“. Damit fordern vier Parteien eine Prüfung durch den Landesrechnungshof, nur Scheider will den Stadtrechnungshof prüfen lasssen.
Gut das sich der Landesrechnungshof der Sache annehmen soll. Allerdings sollte sich der Überprüfungszeitraum mindestens auf die in solchen Dingen üblichen letzten 5 Jahre erstrecken, denn ich glaube nicht, dass es dieses unappetitliche System erst seit Scheider’s Amtsantritt gibt.
Da wird es schon den Bundesrechnungshof brauchen, wenn die Kumpalan nicht auch dort schon Einfluss haben.
Übrigens hat die damalige SPÖ-Bürgermeisterin den Strutz in den Magistrat geholt, wenn ich mich recht erinnere. Damit er gemeinsam mit Jost die Rohrer-Gründe für das Hallenbad bei Minimundus mutmaßlich um eine Million zu teuer kaufen sollte. Was spielte die Porr eigentlich für eine Rolle? Und wo ist die Million gelandet?