![\"\"](\"https:\/\/i0.wp.com\/www.mediapartizan.at\/wp-content\/uploads\/2024\/11\/Bildschirmfoto-2024-11-03-um-16.49.40.png?resize=658%2C106&ssl=1\")
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\u00dcberstundenthematik seit sp\u00e4testens M\u00e4rz bekannt<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Auch gegen\u00fcber ORF-„K\u00e4rnten heute“ erkl\u00e4rte Scheider am 22. Oktober, zu oder erst sp\u00e4t von der \u00dcberstunden-Causa gewusst zu haben. Scheider sagt auch hier, er habe „im September davon erfahren“. Wie Mediapartizan-Recherchen nun zeigen, hat Scheider aber schon viel fr\u00fcher zumindest \u00fcber die generelle \u00dcberstundenthematik bei der Berufsfeuerwehr Bescheid gewusst. Und zwar sp\u00e4testens am 4. M\u00e4rz des heurigen Jahres.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Vorgeschichte: Am 24. J\u00e4nner 2024 um 18 Uhr treffen sich Gemeinder\u00e4te zur 19. Sitzung des Personalausschusses der Stadt Klagenfurt. Den \u00dcberstunden wird schon in dieser Sitzung ein eigener Tagesordnungspunkt gewidmet. Er nennt sich „Status Quo ‚\u00dcberstunden'“. Scheider ist als Personalreferent Mitglied der Sitzung. Der Obmann des Ausschusses ist Gemeinderat Martin Lemmerhofer (SP\u00d6). Lemmerhofer erkl\u00e4rt in der Sitzung, dass in der Vergangenheit immer \u00f6fters „\u00fcber die \u00dcberstundenthematik gesprochen“ wurde. Und dass das Gremium von der Personalabteilung eine Statistik „\u00fcber die Entwicklung und die Kosten der \u00dcberstunden der Mitarbeiter“ haben will. <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Rechnungshofbericht<\/strong> ante portas<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Hintergrund dieses Informationswunsches d\u00fcrfte aber nicht notwendigerweise das Bed\u00fcrfnis an Transparenz oder Aufkl\u00e4rung gewesen sein. Mitunter entsteht im Protokoll n\u00e4mlich der Eindruck, das Gremium wollte die \u00dcberstundenstatistik unbedingt vor Erscheinen des Landesrechnungshof-Berichts \u00fcber L\u00f6hne, Geh\u00e4lter und \u00dcberstunden des Personals der Landeshauptstadt. Dieser Bericht ist \u00fcbrigens in K\u00fcrze zu erwarten. <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Dann trifft man sich an besagtem 4. M\u00e4rz wieder. Es ist die 20. Sitzung des Personalausschusses. Auch Personalreferent Scheider ist wieder dabei. Im Tagesordnungspunkt 10, wieder betitelt mit „Status Quo ‚\u00dcberstunden'“, teilt Lemmerhofer mit, dass die \u00dcberstundenstatistik aller Abteilungen aus den Jahren 2018 bis 2022 bereits „mit dem letzten Protokoll“ \u00fcbermittelt wurde. Gemeint: Das Protokoll der Sitzung vom 24. J\u00e4nner. Das bedeutet, dass die \u00dcberstundenstatistik jedem Mitglied des Personalausschusses zugekommen sein muss. Und damit auch Scheider.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n „\u00dcberstunden schon sehr hoch“<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Lemmerhofer kommen die \u00dcberstunden „schon sehr hoch“ vor, sagt er in der Sitzung. In der \u00dcberstundenhitparade f\u00fchrt – erraten: Die Berufsfeuerwehr. Deren Mitarbeiter, es arbeiten rund 80 Leute dort, kamen in den f\u00fcnf Jahren auf 179.105 \u00dcberstunden. Die Abteilung mit den n\u00e4chsth\u00f6heren Mehrstunden – Stra\u00dfenbau und Verkehr – kommt auf weniger als ein Drittel davon: 48.520 \u00dcberstunden. Begr\u00fcndet wird die \u00dcberstundenanzahl bei der Berufsfeuerwehr unter anderem mit Bereitschaftsdiensten w\u00e4hrend der Corona-Pandemie. <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Sechs Monate vorher schon in Kenntnis<\/strong> \u00fcber Feuerwehr-\u00dcberstunden<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Scheider musste als Personalreferent also sp\u00e4testens ab 4. M\u00e4rz \u00fcber die \u00dcberstundenthematik bei der Feuerwehr Bescheid wissen. Warum hat Scheider nicht schon sechs Monate fr\u00fcher, im M\u00e4rz 2024, „durchgegriffen“? Das B\u00fcrgermeisterb\u00fcro versprach eine Stellungnahme, sobald Scheider aus Sitzungen zur\u00fcckkehre.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Das Gartenvideo<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Sonderlich sensibilisiert d\u00fcrfte Scheider die \u00dcberstundenthematik bei den Feuerwehrlern aber nicht haben. Im Protokoll der Sitzung vom 4. M\u00e4rz widmet sich Scheider in seiner Wortmeldung n\u00e4mlich lieber einem stadteigenen Gartenvideo. „Ich habe heute aus ganz \u00d6sterreich Anrufe bekommen von Leuten“, sagt Scheider, „welche sich den Film gestern \u00fcber unsere Abteilung, Stadtgartenamt angeschaut haben. Alle R\u00fcckmeldungen waren durchwegs positiv, die Leute waren alle begeistert von der Arbeit, welche unsere Mitarbeiter leisten (…).“ Er finde es traurig, „dass man immer nur auf die Stunden schaut, aber den Menschen beziehungsweise die Leistung dahinter nicht sieht“.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n M\u00f6glich, dass Scheider nicht explizit von den \u00dcberstunden des Branddirektors wusste. Aber er h\u00e4tte es wissen k\u00f6nnen. Schlie\u00dflich sind 179.000 \u00dcberstunden keine Gr\u00f6\u00dfe, die man achtlos links liegen l\u00e4sst. Umgerechnet sind es 86 Arbeitsjahre und Millionen an \u00dcberstundengeldern. Der Rechnungshofbericht \u00fcber die Stadt Klagenfurt k\u00f6nnte also noch spannend werden.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n „Der signifikante Anstieg bei der Berufsfeuerwehr in den Jahren 2020-2022 ist der Corona-Pandemie geschuldet. Die von der Bundesregierung vorgeschriebenen Ma\u00dfnahmen haben dazu gef\u00fchrt, dass bei der Berufsfeuerwehr das Dienstsystem ge\u00e4ndert werden musste, um den Betrieb aufrecht zu erhalten und somit die Sicherheit der Bev\u00f6lkerung gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen. Das hat in der Zeit zu den \u00dcberstunden gef\u00fchrt.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Zudem ist zu erw\u00e4hnen, dass die Zahl der \u00dcberstunden nach der Corona-Pandemie wieder sukzessive gesunken ist. Obwohl im August 2023 das Hochwasserereignis stattgefunden hat, sind die \u00dcberstunden im Vergleich zum Jahr davor um knapp 50% gesunken.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n In Ihrem Bericht handelt es sich um eine Gesamtaufstellung aller Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr und [der Branddirektor] ist ein Teil des Ganzen. Dezidiert von den \u00dcberstunden [des Branddirektors] wurde B\u00fcrgermeister Scheider, wie auch von Ihnen berichtet, im September in Kenntnis gesetzt.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Bereits in der Vorperiode wurde der Wunsch ge\u00e4u\u00dfert, den Bewerberkreis zu erweitern. Dass sich auch jene f\u00fcr den Leitungsposten bei der Berufsfeuerwehr bewerben konnten, die die erforderliche Offiziersausbildung noch nicht haben. Dadurch ist diese Doppelbelastung f\u00fcr die Ausbildung in Graz und die Leitung entstanden.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Des Weiteren ist zu erw\u00e4hnen, dass der Wechsel an der Spitze der Berufsfeuerwehr erst im ersten Quartal 2022 erfolgte.“<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"![\"\"](\"https:\/\/i0.wp.com\/www.mediapartizan.at\/wp-content\/uploads\/2024\/11\/SCHEIDER-24.-Jaenner-2024.png?resize=502%2C319&ssl=1\")
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Update: Scheider-Statement<\/h2>\n