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Es ist knapp ein Jahr her: Da lie\u00df Stadtchef Christian Scheider damit aufhorchen, dass er Magistratsdirektor Peter Jost per Notfallparagraf dienstverl\u00e4ngert habe. Daraufhin gingen die Wogen bei den anderen Parteien hoch. Bis zu einer Beschwerde vor der Gemeindeaufsicht reichte die Causa. Scheider bekam vom Landesverwaltungsgericht k\u00fcrzlich quasi eine Verschnaufpause, da die Richter sagten, der von der Gemeindeaufsicht ausgestellte Bescheid, dass Scheider den Notfallparagrafen nicht h\u00e4tte anwenden d\u00fcrfen, sei nicht das geeignete Mittel gewesen f\u00fcr einen solchen – als gravierend angenommenen – Rechtsbruch.<\/p>\n
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Skorianz: Keine Vertrauensbasis mehr wegen Josts „Drohungen“ gegen\u00fcber Pignitter<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die Neos um Clubobmann Janos Juvan fordern seit Monaten eine sofortige Abberufung Josts. FP\u00d6-Klubobmann Andreas Skorianz lie\u00df diese Woche wissen, dass ein „teurer Vergleich mit Jost undenkbar“ sei und „ein solcher wohl auch rechtswidrig“ w\u00e4re. Damit erteilen die Freiheitlichen dem Ansinnen Scheiders, mit Jost einen Kompromiss auszuhandeln, eine Absage. „Der 31. Dezember ist der letzte Arbeitstag des Magistratschefs“, sagt Skorianz. „Das ist umzusetzen.“ Skorianz, auch Kontrollausschussobmann der Stadt, stellt sich \u00fcberdies sch\u00fctzend vor Stadtrechnungshofdirektor Michael Pignitter, der die herrschenden Zust\u00e4nde im Magistrat unter Jost in einem „Kleine-Zeitung“-Interview deutlich kritisierte: „Mit dem j\u00fcngsten Disziplinierungsversuch samt Drohungen des Magistratsdirektors gegen\u00fcber dem Rechnungshofdirektor“ sei „weiter Vertrauen verloren gegangen“, sagt Skorianz. <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Jost hatte Pignitter nach dessen Kritik vielsagend damit gedroht, dass Pignitters Dienstvertrag noch befristet sei. Pignitter hatte im Interview eine „Zeitenwende“ im Magistrat gefordert. Aus der Sicht vieler Beobachter sprach er als Erster brennende Punkte an, warum das Rathaus dringend Reformbedarf hat.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Neustart<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Heute fordert SP\u00d6-Vizeb\u00fcrgermeister Philipp Liesnig „einen Neustart“, da die Stadt aufgrund der sogenannten Causa Jost II „gel\u00e4hmt“ sei. Auch die Klagenfurter Roten sind f\u00fcr eine Abberufung Josts. Sie wollen eine Sitzung des Stadtsenats und in weiterer Folge einen Sonder-Gemeinderat.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Letzten unbest\u00e4tigten Meldungen zufolge, soll Jost bereit sein, im ersten Halbjahr 2024 aufzuh\u00f6ren. Allerdings, auch das unbest\u00e4tigt, nur unter Zahlung einer stattlichen Anzahl an Monatsgeh\u00e4ltern. Das k\u00f6nnte aber f\u00fcr B\u00fcrgermeister Christian Scheider noch das Eis d\u00fcnn werden lassen: Er hat Jost in Alleinverantwortung verl\u00e4ngert. Und stellt sich rechtlich heraus, dass er den Notfallparagrafen nicht h\u00e4tte anwenden d\u00fcrfen, wird ihm der politische Gegner mit Sicherheit Amtsmissbrauch vorwerfen. <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Scheider: Liesnig soll Gr\u00fcnde nennen<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n In einer ersten Reaktion \u00e4u\u00dfert sich Scheider abwartend zu Liesnigs Vorsto\u00df. „Eine vorzeitige Abberufung von Magistratsdirektor Peter Jost ist, laut Arbeitsrecht-Juristen, rechtlich \u00e4u\u00dferst bedenklich, dazu br\u00e4uchte es gravierende Gr\u00fcnde, wie beispielsweise Dienstrechtsverletzungen.“ Scheider fordert daher Liesnig auf, ihm diese Gr\u00fcnde zu nennen. <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"