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Zu dritt trat heute, Dienstag, die Klagenfurter \u00d6VP-Spitze der Presse gegen\u00fcber. In einer Pressekonferenz kritisierten Stadtrat Max Habenicht, Stadtparteiobmann Markus Malle und Klubobmann Julian Geier die politischen Gegner in der Stadt scharf, jedoch nicht ohne sie am Ende gleichzeitig zu umarmen.<\/p>\n
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Vor allem Malle ging in seinem Statement in die Vollen: „Drei Jahre – solange hat es gedauert, bis wir nichts zusammen gebracht haben“, sagte der \u00d6VP-Stadtchef. Damit spielte er vor allem auf die SP\u00d6 und die B\u00fcrgermeisterpartei Team K\u00e4rnten an. „\u00dcberstundenskandale, Spitzelskandal, Ermittlungen gegen Spitzenpersonal, das Chaos um die Causa Jost II – wobei das eher Causa Scheider II hei\u00dfen sollte -, die verpfuschte Ausschreibung zum Altenheim H\u00fclgerthpark und das Fiasko um das neue Hallenbad“, das Bild, das die Stadt nach au\u00dfen hin abgebe, sei verheerend, so Malle. <\/p>\n
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Rot-gelber Postenschacher und teures Hallenbad<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Daneben kreidete Malle B\u00fcrgermeister Christian Scheider auch „horrende Anwaltskosten“ an. Es gehe in der Stadt nicht mehr um Politik, sondern nur mehr „um Befindlichkeiten. Wir d\u00fcrfen aber die letzten 1000 Tage dieser Amtsperiode nicht ungenutzt verstreichen lassen“. Im Moment ist gerade Halbzeit der Stadtregierung, der auch die \u00d6VP angeh\u00f6rt. In Richtung SP\u00d6 und Team K\u00e4rnten sprach Malle von „rot-gelbem Postenschacher“. In einer Situation, in der die Stadt kein Geld mehr habe, um ein Budget zusammenzubekommen, sei der „Stellenplan noch ausgeweitet worden“. Um Mitarbeiter der beiden Parteien auf entsprechende Pl\u00e4tze zu hieven. Hier seien f\u00fcr SP\u00d6- und Team K\u00e4rnten-nahe Mitarbeiter Stellen geschaffen worden. Teils im A-Segment, teils im B-Segment. Die genannten zwei Parteien w\u00fcrden „ihre Leute auf diese Stellen setzen“. Interne Dokumente der Stadt, die Mediapartizan vorliegen, best\u00e4tigen Malles Vorw\u00fcrfe.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Hallenbad auf „Hold“?<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die \u00d6VP teilt auch gegen SP\u00d6-Finanzreferent Philipp Liesnig aus. „Was wurde uns nicht alles gesagt?“, so Malle. „Das neue Hallenbad am S\u00fcdring wird billiger und besser.“ Zuvor war das Bad ja auf den Rohrergr\u00fcnden vis-a-vis des Minimundus geplant gewesen. „Wir haben eine Million Euro daf\u00fcr ausgegeben“, dass dort jetzt kein Bad stehe (Anm.: Das dort zuvor geplante Bad wurde abgeblasen. Letztlich waren es auf Initiative Liesnigs knapp unter 500.000 Euro, die an Abschlagszahlungen an die Baufirmen geleistet werden mussten). <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Der Hallenbad-Neubau wurde auf Dr\u00e4ngen von Liesnig von den Rohrergr\u00fcnden zum S\u00fcdring verlegt. Liesnig sprach damals von 35 Millionen Euro Kosten – anstatt der 50 Millionen auf den Rohrergr\u00fcnden. J\u00fcngere Sch\u00e4tzungen gehen jedoch von bis zu 70 Millionen Euro am S\u00fcdring aus. „Und wir haben noch nicht einmal eine Bauverhandlung“, so Malle. Aus den Stadtwerken (STW), die das Bad bauen sollen, ist zu h\u00f6ren, dass man den Baubeginn zumindest intern derzeit auf ein leichtes „Hold“ gestellt hat, weil die Stadt die n\u00f6tige erste Tranche eines 50-Millionen-Betrags, den das Rathaus maximal ausgeben darf, noch nicht \u00fcberwiesen hat.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Vorbereitung auf Koralmbahn verschlafen<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Die \u00d6VP habe einen dringlichen Antrag gestellt, „dass sich Scheider und Liesnig darum k\u00fcmmern, Geld f\u00fcr einen Koralmbahnfonds aufzustellen“, sagte Klubobmann Geier. „Wir sind in der Vorbereitung und Entwicklung auf die Koralmbahn 14 Jahre hinter der Steiermark.“ Das Mobilit\u00e4tszentrum Klagenfurts solle in Zukunft der Busbahnhof werden, nicht der Heiligengeistplatz. Die Bahnhofstra\u00dfe, sozusagen der erste Blick der aussteigenden Bahng\u00e4ste, m\u00fcsse komplett neu \u00fcberdacht werden.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Geier r\u00fcgt den Budgetvoranschlag der Stadt: „Keine Generation hat eine Stadt in tiefroten Zahlen verdient.“ Trotz aller Kritik m\u00f6chten die T\u00fcrkisen in den n\u00e4chsten Wochen Gespr\u00e4che mit allen anderen Parteien f\u00fchren, „um der Stadt eine Zukunft zu geben“, so Geier.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"