Diese Woche flatterte den Standbetreibern am beliebten Klagenfurter Benediktinermarkt heiße Post in die Briefkästen. Absender: Die Stadt Klagenfurt. Zugestellt wurden die „blauen Briefe“ angeblich vom Klagenfurter Ordnungsamt. Zwischen den Stadtsheriffs und den Standlern herrscht ohnehin seit geraumer Zeit dicke Luft.
Vorwürfe des Fehlverhaltens
Der Inhalt der Briefe ist hochbrisant. Dem Vernehmen nach sind Dutzende dieser Schreiben an die Standler gegangen. Darin werden den Standbetreibern Fehlverhalten und Verstöße gegen die Klagenfurter Marktordnung zur Last gelegt. Mediapartizan.at hat mit zwei Chefs besagter Stände gesprochen, sie möchten anonym bleiben. Beide bestätigen, diese Briefe bekommen zu haben. Und sie geben weiters an, dass viele andere Standler die gleiche Post erhalten hätten. Insgesamt dürfte die Stadt in den Schreiben etliche Tausend Euro an Strafen gegen die Standler verhängt haben. Die Gründe sind weitläufig: Nichteinhalten der Kernöffnungszeiten, Überziehen der allgemeinen Öffnungszeiten, Anwesenheit in der Standkoje etwa an Sonntagen, an denen der Markt geschlossen ist (hier geht es offenbar um die Befürchtung, dass am Sonntag aufgesperrt wurde, was laut Marktordnung nicht erlaubt ist).
Monatelange auf Beobachtung und erboste Standler
Offenbar beobachtete das Marktamt monatelang die Situation am Benediktinermarkt. Beide Standler sprechen von Fotos, die das Ordnungsamt offenkundig geschossen hätte und die das Fehlverhalten der Unternehmen verdeutlichen sollen. Beide Auskunftspersonen sind in den Gesprächen erbost über die Vorgehensweise des Marktamts und des Ordnungsamts. Es ist von „Bespitzelung und Spionage“ die Rede. „Offenbar geht es der Stadt darum, das Ordnungsamt irgendwie zu legitimieren“, sagt ein bekannter Gastronom vom Markt. Dem anderen Standler wurden laut Eigenangaben „vier Strafen“ zugestellt, „jede zu 600 Euro“, sagt er. Eine Strafe davon datiert bereits aus dem April. „Anscheinend hat man hier mehrere Strafen abgewartet“, erklärt er sich selbst das Eintrudeln der „Schreiben“blauen Briefe“.
Stadt: „Marktordnung ist einzuhalten“
Heute dürfte es zu einem Krisengipfel zwischen einigen Standlern und der Stadt gekommen sein. Marktreferent ist Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten). Dessen Büroleiter Patrick Jonke sagt auf Anfrage: „Die Marktordnung ist einzuhalten. Das gilt für jeden gleich.“ Die Standler hätten nun die Möglichkeit, das Rechtsmittel des „Einspruchs zu erheben“, sagt Jonke. Anhand dessen wird dann geklärt, welche der Vorwürfe von den Standlern entkräftet werden können – und welche nicht. Das wird – auch für die Stadt – ein Ritt auf der Rasierklinge: Marktreferent Scheider wird – vorausgesetzt es handelt sich um eindeutige Beweise – Strafen nicht zurücknehmen können, da dies Amtsmissbrauch bedeuten würde. (Ähnlich wie bei nachträglich zurückgenommenen Parkstrafen.)
Gleich wie sich die Standbetreiber schikaniert fühlen, pocht die Stadt darauf, nur „die Einhaltung der Marktordnung zu überprüfen. In dieser ist alles genau geregelt“, erklärt Jonke. Und daran habe sich jeder zu halten.
Heftige Konsequenzen
Nun kommt es darauf an, ob die Standler die Vorwürfe entkräften können. Angeblich sind die Beweise des Ordnungsamts mit genauen Daten des angenommenen Fehlverhaltens hinterlegt. „Im schlimmsten Fall ist der Stand weg“, sagt Jonke. Bei einem der Gastronomen seien zudem mittlerweile so viele Strafen zusammen gekommen, erklärt Jonke, dass es bis zu einem Gewerbeentzug kommen könnte. Die Stände am Markt sind heiß begehrt, sind die Mieten für die Kojen doch sehr niedrig.
Übrigens: Morgen, Donnerstag, ist Markttag. Auch bei kühlem Wetter – es wird brodeln.
Im ersten Moment reagiert man reflexartig. Man möchte die Standler gegen die Stadt verteidigen. Doch hört man genauer hin, erfährt man, daß sich einige Betreiber mit den geänderten Öffnungszeiten übernommen haben. Hätten sie vor der Neuordnung ihre Gier gegen den Hausverstand getauscht, wäre ihnen gedämmert, das längere Öffnungszeiten Mehrarbeit bedeutet. Und das heißt mehr Personal. Und das bedeutet mehr Kosten. Das wiederum schmälert den Gewinn beträchtlich. Und auf einmal ist 2+2 nicht mehr 4 sondern nur noch 3. Ausser man arbeitet selbst. Dann stimmt die Rechnung wieder.