Eilmeldung: Ehemaliger Magistratsdirektor bringt Beschwerde gegen UVP-Bescheid des Hallenbades ein

Developing

Zu einem Knalleffekt kam es heute in Klagenfurt: Nach übereinstimmenden Informationen aus der Kärntner Landesregierung hat Peter Jost, ehemals Magistratsdirektor im Klagenfurter Rathaus, eine Beschwerde gegen den UVP-Bescheid zum neuen Klagenfurter Hallenbad eingebracht.

Der UVP-Bescheid, darübert freute sich die Stadt vorerst, bescheinigte den Erbauern (Stadtwerke Klagenfurt), dass es keine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Hallenbad geben muss. Doch das ist nach Josts Beschwerde nun wieder in Schwebe. Jost hat offenbar einen 12-seitigen Einspruch bei der UVP-Behörde des Landes eingereicht. Beobachter sprechen davon, dass das Papier “nicht nur rechtlich, sondern auch sachlich sehr fundiert” sei.

Nun könnte es, auch das bestätigen hochrangige Landesmitarbeiter, zu einer herben Verzögerung beim Bau des Bades kommen. Von mindestens einem Jahr ist die Rede. Denn die Beschwerde muss nun vom Bundesverwaltungsgericht behandelt werden. Es sind zwar Bau- und Gewerbeverhandlung durchgeführt, aber es dürften, so Insider, nun keine Bescheide ausgestellt werden.

Scheider: “Unverantwortlich und schädlich für die Stadt”

Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) sagt zu Josts Beschwerde: “In diesem Verfahren waren über 1000 Seiten Gutachten von verschiedensten Experten eingebunden. Meiner Meinung nach hat das Land Kärnten das Verfahren ordnungsgemäß abgewickelt. Besonders enttäuschend ist, dass Herr Jost, der das Verfahren in seiner Funktion als damaliger Magistratsdirektor selbst mitbegleitet hat und zudem als Vertreter des Magistrates im Aufsichtsrat der Stadtwerke Klagenfurt vom Stadtsenat entsandt wurde, nun diesen Einspruch erhoben hat.” Die Vorgehensweise Josts “halte ich für unverantwortlich und schädlich für die Stadt und den gesamten Prozess. (…) Menschlich bin ich sehr enttäuscht und möchte zu dieser Angelegenheit keine weiteren Kommentare abgeben.“

Peter Jost nimmt auf Anfrage “inhaltlich keine Stellung zur Beschwerde. Das wird nun das Bundesverwaltungsgericht entscheiden”, sagt er. Die Stadtwerke “bestätigen den Erhalt der Beschwerde Josts. Wir müssen das jetzt rechtlich prüfen”, sagt STW-Vorstand Erwin Smole. Er gehe von einer geringeren Verzögerung, “etwa sechs Monate”, aus.