Paukenschlag: Scheider will Jost zurückholen

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Die Nachricht schlägt derzeit im Klagenfurter Rathaus ein wie eine Bombe: Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) will sich offenbar über den bestehenden Gemeinderatsbeschluss vom 5. Dezember des Vorjahres hinwegsetzen, mit dem Peter Jost einerseits dienstfreigestellt und andererseits mit Ende 2023 als Magistratsdirektor abberufen wurde. Wie Quellen im Rathaus bestätigen, will Scheider Jost per Stadtsenatsbeschluss aus der Pension reaktivieren.

Offenbar Generalvergleich mit Jost angestrebt

Jost sollte nach Scheiders offenbar mit dem Ex-Magistratsdirektor abgestimmtem Vorschlag bis August 2024 wieder als „Magi“ eingesetzt werden, wie Jost intern nach wie vor ehrfurchtsvoll genannt wird. Angeblich stand sodann sogar eine mögliche Verlängerung im Raum, bei der nicht klar ist, ob Jost angestellt bleiben oder mit einem Beratervertrag ausgestattet hätte werden sollen. Dem Vernehmen nach wollte Scheider mit einer einvernehmlichen Lösung einen Generalvergleich mit Jost schließen, um den Klagen des Ex-Magistratsdirektors aus dem Weg zu gehen.

„Chaos“ im Rathaus

Eine solche Rückholung hätte Auswirkungen auf die gerade laufende Ausschreibung des Magistratsdirektorenpostens, bei der acht Kandidaten in die Hearings kommen sollen. Im Rathaus ist von „Chaos“ die Rede. Die ÖVP soll für eine Rückholung Josts eintreten. Die FPÖ bleibt unter Klubobmann Andreas Skorianz offenbar bei der von Anfang an eingeschlagenen Meinung, dass der Magistratsdirektor in Pension gehen bzw. im Ruhestand bleiben soll. Die SPÖ ist angeblich nicht einmal zum Treffen gekommen, bei dem der von Scheider gebrachte Generalvergleich besprochen hätte werden sollen. Stadträtin Sandra Wassermann (FPÖ) spricht davon, „dass man nicht einfach gegen den Beschluss des Gemeinderats verstoßen kann. Die von Scheider vorgeschlagene Lösung ist nur für eine Seite lukrativ – aber nicht für den Steuerzahler“, sagt sie.

Scheider erklärt, dass vom Gericht zu einem Generalvergleich aufgerufen wurde. Dem wollte Scheider nachkommen. „Es sind nun mit allen (Parteien, Anm.) Gespräche zu führen, ob Jost für ein paar Monate zurückkommt“, so der Bürgermeister. Wenn das nicht fruchte – es brauche dafür einen Beschluss -, „startet ohnehin das Gerichtsverfahren“.

Auch Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) nahm Stellung zum Thema: „Aus meiner Sicht ist es völlig ausgeschlossen, dass Peter Jost zurückkommt. Egal, ob für drei oder sechs Monate. Unser Arbeitsrechtler sieht ausgezeichnete Chancen, das Verfahren gegen Jost zu gewinnen. Die Stadt kann nicht dafür einstehen, dass ein Organ rechtswidrig gehandelt hat“, so Liesnig, der auf den Bürgermeister anspielt, ohne ihn zu nennen.

„Schlechter Scherz“

Für die Neos sei die Rückbeorderung Josts „ein schlechter Scherz des Bürgermeisters“. Er erwarte sich „von Scheider, dass er endlich einen Schlussstrich zieht. Wir brauchen Reformen und nicht noch ein weiteres Jahr, in dem die Stadt im eigenen Chaos und Anzeigen gegen alle möglichen Leute versinkt“, so Neos-Chef Janos Juvan.

„Schamloses Machtstreben“

„Magistratsdirektor Jost hat die Klagenfurter Stadtpolitik abhängig von seiner Person gemacht und in den letzten Jahrzehnten ein schamloses Machtstreben an den Tag gelegt, das das Vertrauen in seine Person zutiefst erschüttert hat“, erklärt die Grüne Parteiobfrau Margit Motschiunig. Mit Jost sei kein Neustart möglich.

ÖVP-Stadtparteiobmann Markus Malle wollte kein Statement abgeben.